Die Plattform MHD Checker (Webseite bzw. App) ist ein Service für den Lebensmittelhandel zur Kontrolle der Mindeshaltbarkeitsdaten des Warenbestands. Dazu wird das Sortiment mit einer App über Smartphones oder Tablets inkl. Name und aktuellstem Mindeshaltbarkeitsdatum eingepflegt. Anschließend zeigt die App täglich die abgelaufenen Artikel an, so dass diese geprüft und das nächste aktuelle Mindeshaltbarkeitsdatum eingetragen werden kann. Durch MHD Checker werden die softwaretechnischen Komponenten für diese MHD-Kontrolle zur Verfügung gestellt.
Der Nutzer von MHD Checker wird beim Registrieren hinreichend auf die nachfolgenden Bedingungen hingewiesen.
1.1 Haftung
Für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer ist der Betreiber nicht haftbar. Dazu gehören auch Verlinkungen der Nutzer auf externe Webseiten.
Der Betreiber stellt MHD Checker und seine Services ohne Gewährleistung auf ständige Verfügbarkeit zur Verfügung. Ausfälle werden jedoch zeitnah erkannt und behoben.
Der Betreiber haftet nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, ansonsten ist die Haftung ausgeschlossen. Der Schadensersatzanspruch eines Nutzers ist auf maximal
1.2 Verstöße
Der Betreiber ist berechtigt bei begründetem Verdacht für den Verstoß eines Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen, den jeweiligen Nutzer auszuschließen. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, den Nutzer auf die Löschung seines Accounts und seiner Inhalte hinzuweisen.
1.3 Änderungen
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Jeder Nutzer ist verantwortlich, die Nutzungsbedingungen auf Aktualisierungen zu überprüfen. Der Nutzer erklärt sich mit den Änderungen einverstanden, wenn er MHD Checker nach Aktualisierung der Nutzungsbedingungen weiterhin nutzt. Ist der Nutzer mit der Änderung der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, hat er jederzeit das Recht und die Möglichkeit seine Teilnahme durch Löschung seines Accounts zu beenden.
Der Betreiber kann jederzeit Änderungen an MHD Checker vornehmen.
2.1 Registrierung
Die Nutzung von MHD Checker setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer muss volljährig und voll geschäftsfähig sein. Die Registrierung muss wahrheitsgemäß mit Personendaten ausgefüllt werden.
2.2 Benutzerkonto
Sollten sich die Personenangaben eines Nutzers ändern, muss dieser seine Daten unverzüglich anpassen. Falls falsche Personenangaben gemacht werden, hat der Betreiber das Recht, den entsprechenden Account zu löschen. Der Nutzer ist für die Inhalte verantwortlich, die mit seinem Account eingestellt werden. Besteht der Verdacht, dass ein Account gehackt wurde, muss MHD Checker unverzüglich in Kenntnis gesetzt werden (E-Mail an info@mhd-checker.de).
2.3 Testzeitraum
Während des des Probemonats steht MHD Checker bereits im vollen Funktionsumfang zur Verfügung. Es ist daher nicht gestattet, den Testzeitraum durch irgendeine Art und Weise zu manipulieren oder künstlich zu verlängern.
2.4 Konnektivität
Zur Nutzung der MHD Checker App im Markt wird eine stabile Internetverbindung vorausgesetzt. Die Anwendung wird daher Märkten mit WLAN-Abdeckung empfohlen.
2.5 Inhalt
Es dürfen keine strafbaren Inhalte durch Nutzer publiziert werden. Ebenso wenig rassistische, beleidigende, gewaltverherrlichende, obszöne, diskriminierende oder pornographische Inhalte. Dies gilt auch für Verlinkungen von Nutzern auf Webseiten mit entsprechendem Inhalt.
Der Nutzer darf nur Inhalte veröffentlichen, für die er alle erforderlichen Urheber- und Leistungsschutzrechte besitzt.
2.6 Nutzungsrechte
Der Nutzer räumt dem Betreiber ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches, nicht exklusives, unentgeltliches Recht ein, die eingestellten Inhalte auf der Plattform zu verwerten. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schliesst insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe mit ein. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung.
Sämtliche Rechte an den Inhalten von MHD Checker liegen beim Betreiber. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die der Betreiber, andere Nutzer oder Dritte in das Portal eingestellt haben.
3.1 Abonnement
Der App-Zugang für jeden Markt kann einzeln durch ein Abonnement freigeschaltet werden. Wenn ein Nutzer der verbindlichen Buchung zustimmt, werden die entsprechenden Rechnungen monatlich bzw. jährlich per E-Mail zugestellt. Das Abonnement kann jederzeit gekündigt werden, so dass der App-Zugang für den betreffenden Markt nach Ablauf des aktuellen Zahlungszeitraums deaktiviert wird. Es gelten entweder die auf der Homepage hinterlegten Preise oder bei individueller Vereinbarung mit dem Anbieter die entsprechend über ein Angebot definierten Preise und Laufzeiten. Die Rechnungsstellung erfolgt unmittelbar nach Zustandekommen des Abonnements. Zahlungsziel sind ausschließlich 7 Tage netto ohne Abzug. Es gilt ein rabattierter Preis für Accounts, die maximal 399 eingepflegte Artikel mit dem MHD Checker verwalten. Sobald diese Anzahl im aktuellen Leistungszeitraum überschritten wird, gilt für den Leistungszeitraum der Standardpreis. Der Differenzbetrag wird in diesem Fall nachträglich berechnet.
3.2 Widerrufsolgen
Mit jeder Zahlung wird der Zugang zum Markt in den Apps für einen bestimmte Zeitraum freigeschaltet. Das Abonnement kann jederzeit unterbrochen werden. Dadurch wird nach dem Ablauf des aktuellen Zahlungszeitraums der Zugang in den Apps gesperrt. Ein Anspruch auf Rückzahlung der Gebühren des aktuellen Zahlungszeitraums besteht damit nicht. Sollte es aus anderen Gründen zu einer Rückerstattung kommen, werden Servicegebühren in Höhe von 10% einer Rate erhoben.
3.2 Ausschluss
Durch die Entrichtung der Gebühr entsteht kein Anspruch auf Inhalte von MHD Checker noch gehen Teile der Software an den Abonennten über.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.